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#Turkey Und Flüchtlinge: Debatten über Visa, die Überprüfung Dublin und Schengen-Wiederherstellung

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20150401PHT40052_originalDie Visaliberalisierung für die Türkei, Migration und die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf die Binnengrenzen im Schengen-Raum werden ab 15 Uhr im Mittelpunkt von drei Plenardebatten mit dem Ersten Vizepräsidenten der Kommission Timmermans und Kommissar Avramopoulos sowie der niederländischen Präsidentschaft stehen.

Die Abgeordneten werden den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Überarbeitung der Dublin-Verordnung prüfen, die festlegt, welches Land für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig ist. Anschließend werden sie mit dem Rat und der Kommission darüber diskutieren, wie der passfreie Schengen-Raum wiederhergestellt werden kann, nachdem mehrere Mitgliedstaaten Kontrollen an den Binnengrenzen wieder eingeführt haben.

Zum Thema Asyl wird der Eröffnungsbeitrag der Kommission von Timmermans und der Schlussbeitrag von Avramopoulos gehalten.

Zu Schengen und der Türkei wird nur Avramopoulos für die Kommission sprechen.

Türkei: Voraussetzungen für eine Visaliberalisierung müssen erfüllt sein

Ab etwa 18 Uhr werden sich die Abgeordneten mit Vertretern der Kommission und des Rates über die Fortschritte der Türkei bei der Visaliberalisierung austauschen. Am 4. Mai hatte die Kommission vorgeschlagen, türkischen Staatsbürgern eine Befreiung von der Visumpflicht zu gewähren, obwohl Ankara noch nicht alle Voraussetzungen erfüllt hat. Die Fraktionsvorsitzenden des Parlaments erklärten, die Abgeordneten wollten, dass die Vorbedingungen der EU erfüllt werden, bevor mit der Gesetzgebung zur Visaliberalisierung begonnen werden könne.

Über Maßnahmen zur Visaliberalisierung müssten Parlament und Rat gemeinsam entscheiden.

Sie können die Plenardebatten sehen über EP Live und EbS +.

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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