Vernetzen Sie sich mit uns

EU

#Thailand Fordert Obama Thai US-ASEAN-Gipfel zu widerrufen laden

SHARE:

Veröffentlicht

on

22784648Der internationale Ruf Thailands hat einen neuen Schlag erlitten, nachdem die Nationale Menschenrechtskommission Thailands (NHRC) vom Internationalen Koordinierungsausschuss für Nationale Menschenrechtsinstitutionen (IStGH) auf „B“ herabgestuft wurde. 

Der Schritt hat zu einer peinlichen Situation geführt, in der Thailand, der Führer der G-77, in Menschenrechtsfragen keine Stimme mehr hat. Tatsächlich wurde es als nicht unparteiisch oder effektiv genug beurteilt, um dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Berichte über die Menschenrechte in Thailand vorzulegen, und es kann auch nicht aktiv an Menschenrechtskonferenzen teilnehmen, die vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen organisiert werden.

Dies ist besonders schädlich für die Junta, die vor der zweiten Universal Periodic Review (UPR) der Vereinten Nationen in Thailand im April in Genf steht.

Die weltweite Bewegung für Menschenrechte (FIDH) sagt, dass die UN-Mitgliedsstaaten die Überprüfung nutzen müssen, um wichtige Menschenrechtsverpflichtungen von der thailändischen Regierung zu fordern.

Die Herabstufung des thailändischen NHRC bedeutet, dass sich das Land jetzt in derselben Note wie Myanmar befindet und eine volle Note unter den nationalen Menschenrechtsinstitutionen von Malaysia, den Philippinen und Indonesien liegt. Brunei, Kambodscha, Laos, Vietnam und Singapur reichen ihre nationalen Menschenrechtsorganisationen nicht zur Akkreditierung ein. In der Zwischenzeit hat ein führender Experte für Asien die Entscheidung verurteilt, Thailand in den Gipfel für südostasiatische Staats- und Regierungschefs in den USA aufzunehmen. Fraser Cameron, Direktor des EU-Asien-Zentrums in Brüssel, warnt vor der Einladung des thailändischen Premierministers Prayuth Chan-ocha. Der Chef der Junta, der vor fast zwei Jahren die Macht übernahm, und ein ehemaliger Armeegeneral könnten als Washingtons Billigung des Militärregimes angesehen werden.

Andere Menschenrechtsaktivisten, Oppositionsparteiführer und Wissenschaftler kritisieren ebenfalls scharf die Entscheidung von Präsident Obama, Prayuth in den Gipfel aufzunehmen. Die USA haben es trotz des Putsches abgelehnt, die Beziehungen zu Bangkok zu kappen, da Thailand ein wichtiger Verbündeter außerhalb der NATO in einer Region ist, in der China im vergangenen Jahr große wirtschaftliche und diplomatische Fortschritte erzielt hat.

Nach einer kurzen Unterbrechung einiger Programme und Hilfsgüter nach dem Putsch von 2014 wird das Pentagon an den diesjährigen 35. Militärübungen „Cobra Gold“ mit Thailand teilnehmen, einem 10-tägigen Treffen in 24 Ländern, das am 9. Februar stattfindet die größten jährlichen Militärübungen im asiatisch-pazifischen Raum. Im Gespräch mit dieser Website am Freitag sagte Cameron jedoch: „Obama wird kritisiert, weil er einige nichtdemokratische Führer wie Prayuth Chan-ocha aus Thailand nächste Woche zum ASEAN-Gipfel in Kalifornien eingeladen hat. Aber er weiß aus Erfahrung, dass niemand auftauchen würde, wenn ein Mitglied nicht eingeladen würde. “

Werbung

Eine Brüsseler Quelle wies darauf hin, dass die EU angesichts der Verurteilung der Junta durch den Block „ihn nicht einladen dürfe (Prayuth)“. Dies ist ein Hinweis auf die Schlussfolgerungen eines kürzlich abgehaltenen Treffens der EU-Außenminister, die "äußerste Besorgnis" über die Entwicklungen in Thailand zum Ausdruck brachten. In einer später veröffentlichten Erklärung heißt es: „Vor diesem Hintergrund ist die EU gezwungen, ihr Engagement zu überdenken. Offizielle Besuche in und aus Thailand wurden ausgesetzt. Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Thailand erst unterzeichnen, wenn eine demokratisch gewählte Regierung vorliegt. Andere Vereinbarungen sind gegebenenfalls betroffen. Die EU-Mitgliedstaaten haben bereits begonnen, ihre militärische Zusammenarbeit mit Thailand zu überprüfen. “

Thailand, das seit einem Putsch im Mai 2014 von einer Militärjunta geführt wurde, erlitt einen weiteren Schlag für sein internationales Image, als sein neuer Verfassungsentwurf als „undemokratisch“ verurteilt wurde.

Der britische Tory-Europaabgeordnete Charles Tannock, der Außenminister seiner Partei, glaubt, dass es an der Zeit ist, dass die EU "echte Maßnahmen" gegen Thailand ergreift. Er sagt: "Der Kontinent ist Thailands zweitgrößter Investor. Die bedrängte thailändische Wirtschaft ist nach wie vor überproportional vom Tourismus abhängig. Das internationale Image ist von entscheidender Bedeutung. Folglich würden Sanktionen jeglicher Art erheblichen Reputationsschaden verursachen. "

Der Ruf des Landes für den Tourismus wurde kürzlich auch in Frage gestellt, als die Schwester einer jungen britischen Frau, die auf einer thailändischen Ferieninsel ermordet wurde, einen vernichtenden Angriff auf die thailändische Polizei und den Ruf Thailands als „schönster Ort der Welt“ startete.

Hannah Witheridges Schwester Laura gab nach dem Tod eines anderen jungen britischen Urlauber auf Koh Ta ihren mächtigen Angriff ab.

Ein aktuelles Editorial aus Bangkok The Nation sagte: "In einer Zeit, in der der Einsatz diktatorischer Befugnisse zunimmt und die Möglichkeit besteht, dass Wahlen auf 2018 verschoben werden, muss die neue Verfassung über ihre organische Gesetzgebung die Struktur und die Zuständigkeiten einer modernisierten nationalen Menschenrechtsinstitution festlegen."

Ein Sprecher der thailändischen Mission in Brüssel sagte: "Wenn Sie sich in Bezug auf Menschenrechte für weitere Perspektiven öffnen, werden Sie feststellen, dass unsere Aufzeichnungen zum Schutz und zur Förderung von Frauen, Kindern, älteren Menschen, Menschen mit Behinderungen und Tierrechten sehr gut sind Thailand bietet Wanderarbeitnehmern und ethnischen Minderheiten diskriminierungsfrei die notwendige Gesundheitsversorgung und Grundbildung.

"Wie können Sie in Bezug auf die Pressefreiheit beurteilen, dass Thailand keine Pressefreiheit hat, während die lokalen Medien die Regierung weiterhin kritisieren können und ausländische Journalisten kaum jemals aus Thailand abgeschoben wurden, weil sie negative Artikel über die Politik der Regierung geschrieben haben? ""

Teile diesen Artikel:

EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

Trending