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China

#China-Abgeordnete wollen „WTO-sicheren“ Plan zum Schutz von EU-Unternehmen vor gedumpten chinesischen Importen

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2015-02-16T025929Z_1_LYNXMPEB1F02B_RTROPTP_4_CHINA-RUSSIA-INDIAUm mit der Anerkennung Chinas als „Marktwirtschaft“ umzugehen, muss die EU eine Lösung finden, die im Einklang mit den WTO-Regeln steht und es ihr ermöglicht, gute Beziehungen zu China aufrechtzuerhalten und gleichzeitig ihre Wirtschaft vor unfairer Konkurrenz durch Dumpingimporte aus China zu schützen. Diese Ansicht wurde von den Europaabgeordneten und der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in einer Plenardebatte am Montagabend (1. Februar) weitgehend geteilt.

Die Abgeordneten und Malmström diskutierten die drei Optionen für EU-Maßnahmen in Bezug auf China:

  • Keine Änderungen der EU-Gesetzgebung nach Dezember 2016, die die EU gegen die WTO-Regeln verstoßen und Vergeltungsmaßnahmen aus China veranlassen würden;
  • China einfach aus der Antidumpinggesetzgebung der EU herauszunehmen, sei „unrealistisch“, sagte Malmström, da dies der EU-Industrie und den Arbeitsplätzen schaden könnte.
  • Vorschlag eines wirksamen neuen Antidumpinginstruments, das es der EU ermöglichen würde, ihren WTO-Verpflichtungen weiterhin nachzukommen.

Die Abgeordneten erhielten eine positive Antwort auf die Pläne der Kommission, die möglichen Auswirkungen all dieser Optionen auf Arbeitsplätze und Industrie in der EU gründlich zu bewerten. Malström legte eine vorläufige Schätzung von bis zu 77,000 Arbeitsplatzverlusten in EU-Sektoren vor, die derzeit von gedumpten chinesischen Exporten betroffen sind, falls keine mildernden Maßnahmen ergriffen werden sollten.

Die Abgeordneten stimmten darin überein, dass die derzeitige Methode der EU zur Berechnung der Antidumpingzölle geändert werden müsse. Sie forderten, dass dabei dem EU-Stahlsektor besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden müsse, der derzeit aufgrund der unlauteren Konkurrenz aus China „am Boden“ sei.

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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