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#Cybersecurity: 'Ohne fairen Schutz auf europäischer Ebene werden wir in Schwierigkeiten geraten'
Datenverletzungen können Verbrauchern, Unternehmen und sogar Regierungen erheblichen Schaden zufügen, wie die Cyber-Angriffe auf Sony in 2014 und auf Estland in 2007 zeigten. Um die Abwehr solcher Angriffe auf wesentliche Dienste wie die Stromversorgung und die Flugsicherung zu verstärken, hat sich die EU auf ein gemeinsames Regelwerk für die Cybersicherheit geeinigt. Das Europäische Parlament sprach mit Andreas Schwab, einem deutschen Mitglied der EVP-Fraktion, der dafür verantwortlich ist, sie durch das Parlament zu lenken.
Wir brauchen einen europäischen Ansatz, da wir über so viele Infrastrukturen verfügen, die eng miteinander verknüpft sind. Wenn wir auf europäischer Ebene keinen fairen Schutz für diese grenzüberschreitenden Infrastrukturen erreichen, geraten wir in Schwierigkeiten. Es geht nicht um alle Teile der Infrastruktur, sondern nur um die digitalen Aspekte und nur um bestimmte Sektoren wie Energie und Verkehr, die für die europäische Wirtschaft Schlüsselsektoren sind.Was sehen die neuen Regeln vor?
Zunächst müssen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass sie mit dieser Gesetzgebung auf die richtige Infrastruktur abzielen. Die Richtlinie sieht auch eine Reihe von Verpflichtungen für die Betreiber in den betreffenden Bereichen vor: Sie müssen Systeme einrichten, die für Widerstandsfähigkeit sorgen.
Diese Richtlinie legt Sicherheitspflichten nicht nur für Betreiber kritischer Infrastrukturen, sondern auch für Anbieter digitaler Dienste fest. Was sind Sie?
Wir sprechen hier von Suchmaschinen, Online-Marktplätzen und Cloud-Dienstleistern. Obwohl sie nicht direkt kritische Infrastrukturen bedienen, sind sie dennoch wichtig dafür. Sie verfügen bereits über Schutzpläne gegen Cyberangriffe. Wir verlangen lediglich, dass sie strukturierte Angriffe den nationalen Behörden melden. Dabei geht es nicht um jeden einzelnen Vorfall, sondern nur um Vorfälle mit einem schwerwiegenden Schweregrad, die gemeldet werden müssen. Der Arbeitsaufwand ist also recht gering.
Wie werden diese neuen Regeln den Europäern zugute kommen?
Viele Dienstleistungen, die die Bürger nutzen, wie Energie, Verkehr und Bankwesen, werden zunehmend digitalisiert. In all diesen Bereichen sind sie stark auf Strukturen angewiesen, die sie nicht täglich sehen, die aber das Funktionieren der Dienste gewährleisten. Wenn wir diese Strukturen sicherer und widerstandsfähiger machen, kommt das den europäischen Bürgern direkt zugute.
Am 14. Januar stimmt der Binnenmarktausschuss des Parlaments über die neuen Regeln ab, die bereits vorläufig von Europäischem Parlament, Rat und Kommission vereinbart wurden. Bevor sie in Kraft treten können, müssen die Regeln später in diesem Jahr noch von den Abgeordneten in einer Plenarsitzung gebilligt werden.
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