Vernetzen Sie sich mit uns

EU

Flüchtlinge: Die Abgeordneten beklagen Mitgliedstaaten Untätigkeit und rufen zur Solidarität

SHARE:

Veröffentlicht

on

Italien-See-Einwanderung-Schiff_ctl4839_47511675Dass es den EU-Innenministern bisher nicht gelungen ist, sich auf die Umsiedlung von 120,000 Asylbewerbern zu einigen, wurde von einer großen Mehrheit der Europaabgeordneten während der Plenardebatte über die Ergebnisse der Ratssitzung am Montag (14. September) heftig kritisiert. Sie forderten die Mitgliedstaaten auf, zusammenzustehen, dringend Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen Krise zu ergreifen und ein langfristig funktionierendes europäisches Asyl- und Migrationssystem aufzubauen.

Die Debatte wurde vom luxemburgischen Einwanderungs- und Asylminister Jean Asselborn, dem Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Frans Timmermans und dem Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos eröffnet, bevor die Abgeordneten das Wort ergriffen.

Am Donnerstag (17. September) um 10 Uhr wird das Plenum dringend über die Notfallregelung zur Umsiedlung weiterer 120,000 Asylbewerber abstimmen, da gemäß den Regeln das Parlament konsultiert werden muss. Nach der Abstimmung im Parlament liegt es an den Mitgliedstaaten, die Einigung zu finalisieren, damit der Mechanismus in Kraft treten kann.

Nach Konsultation des Europäischen Parlaments genehmigte der Rat für Justiz und Inneres (JI) am Montag, den 14. September, einen Beschluss zur Umsiedlung von 40,000 Asylbewerbern aus Italien und Griechenland über einen Zeitraum von zwei Jahren. Die Minister einigten sich auch, allerdings nur „im Prinzip“, darauf, weitere 120,000 Personen, die internationalen Schutz benötigen, „aus allen Mitgliedstaaten, die massiven Migrationsströmen ausgesetzt sind“, in andere Mitgliedstaaten umzusiedeln. Das Thema wird wieder auf der Tagesordnung der außerordentlichen JI-Sitzung am Dienstag, 22. September, stehen.

Mehr Infos

Teile diesen Artikel:

EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

Trending