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Kommission modernisiert EU Zollverfahren

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ZollAm 28 Juli verabschiedete die Europäische Kommission einen Rechtsakt zur Schaffung eines einfacheren, moderneren und integrierteren EU-Zollsystems zur Unterstützung des grenzüberschreitenden Handels und für eine EU-weitere Zusammenarbeit in Zollangelegenheiten. Es baut auf dem Zollkodex der Union übernommen in 2013, das detaillierte Regeln für Zollprozesse im einundzwanzigsten Jahrhundert festlegt.

Zollbehörden spielen eine zentrale Rolle bei der Überwachung der EU-Außengrenzen und bei der Erleichterung des Handels. Die Zollunion ist der operative Arm vieler handelspolitischer Maßnahmen der EU. Darüber hinaus wenden sich immer mehr Regierungsbehörden an den Zoll, um ihre Richtlinien an den Grenzen durchzusetzen. Der EU-Zoll wickelt 16 % des Welthandels ab, das sind über zwei Milliarden Tonnen Waren pro Jahr im Wert von 3.4 Billionen Euro.

Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Zoll, sagte: „Ein modernes und kosteneffizientes Zollsystem erleichtert den internationalen Handel und fördert das Wachstum. Es spielt auch eine entscheidende Rolle bei der Wahrung der Sicherheit der europäischen Bürger und der Interessen der Mitgliedstaaten.“

Die Kommission arbeitet seit mehreren Jahren an einer umfassenden Überarbeitung der Zollvorschriften in der EU. Die Grundregeln wurden in 2013 geändert. Anschließend müssen detaillierte Gesetze verabschiedet werden, damit die neuen Regeln ab 1 Mai 2016 angewendet werden können.

Der heutige Beschluss ergeht in Form einer delegierter Rechtsakt. Diese Art von Rechtsakt, eingeführt von der Vertrag von Lissabon Mit 2010 erhält die Kommission die Befugnis, die technischen, nicht wesentlichen Elemente einer bestehenden Gesetzgebung zu übernehmen, in diesem Fall den Zollkodex der Union.

Das heute verabschiedete Gesetz deckt einen weiten Bereich der Zolltätigkeit ab, darunter:

  • Vereinfachung des aktiven Veredelungsverkehrs im Zollbereich, die die Verarbeitung von Nicht-Unionswaren ohne Entrichtung von Einfuhrzöllen und sonstigen Abgaben ermöglicht, um die Schaffung von Mehrwert in der EU zu unterstützen;
  • klarere Regeln zur Gewährleistung der Gleichbehandlung der Wirtschaftsteilnehmer in der EU;
  • weitreichende Bestimmungen, mit denen Zollentscheidungen und -genehmigungen künftig EU-weit gültig sein werden;
  • Festlegung gemeinsamer Datenanforderungen als Grundlage für neue IT-Systeme zur Vernetzung der Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten, um einen nahtlosen Informationsaustausch zu gewährleisten;
  • Verbesserung des Risikomanagements zur Verstärkung der Bekämpfung des Handels mit illegalen und verbotenen Gütern, des Terrorismus und anderer krimineller Aktivitäten.

Der delegierte Rechtsakt wird nun vom Europäischen Parlament und vom Rat geprüft. In Übereinstimmung mit Artikel 290 AEUVkönnen beide ihre Einwände innerhalb von zwei Monaten erheben. Dieser Prüfungszeitraum kann um weitere zwei Monate verlängert werden.

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Hintergrund

Die Zollunion der EU ist seit über vier Jahrzehnten eine stabile Grundlage für die wirtschaftliche Integration und das Wachstum in Europa. Die Zollgesetzgebung wird auf EU-Ebene beschlossen, während die Umsetzung dieser Gesetzgebung in erster Linie den Mitgliedstaaten obliegt.

Effiziente Zollverwaltungen sind unerlässlich, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für Händler in verschiedenen Mitgliedstaaten zu gewährleisten und die Außengrenzen der EU zu überwachen.

In 2012 skizzierte die Kommission eine Vorgehensweise für eine robustere und einheitlichere Zollunion von 2020 in ihrem Kommunikation über den Stand der Zollunion. Die Mitteilung sah eine Reform ihres Rechtsrahmens sowie eine umfassende Verlagerung in Richtung vor Digitalisierung. Der in 2013 in Kraft getretene Zollkodex der Union (UCC) ermöglicht es dem Zoll, sich stärker auf Handelserleichterungen sowie auf Sicherheit und Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zu konzentrieren. Es verbessert auch die Zusammenarbeit zwischen Zollbehörden und anderen Diensten.

Der heute vorgelegte delegierte Rechtsakt baut darauf auf und legt die Einzelheiten der ab dem 1. Mai 2016 geltenden Vorschriften fest. Er wird durch einen weiteren Durchführungsrechtsakt ergänzt, der den Mitgliedstaaten gleichzeitig vorgelegt wird und die Verfahrensdetails regelt. Über den Durchführungsrechtsakt wird im Ausschuss für den Zollkodex abgestimmt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt.

Die Kommission konsultierte die Mitgliedstaaten und Handelsinteressengruppen eingehend, um den delegierten Rechtsakt vorzubereiten. Das Gesetz wurde weit vor dem 1-Abgabetermin im Mai verabschiedet, damit sich die Interessengruppen anpassen können.

Für weitere Informationen, klicken Sie hier.

Video: „Eine Minute im Leben der EU-Zollunion“

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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