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EU-US-Handelsabkommen: Was hat Europa von ihm zu gewinnen?

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20150319PHT35820_originalBernd Lange und Cecilia Malmström während der Diskussion zu TTIP
Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA – auch bekannt als Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) – sorgen weiterhin für Debatten. Der Ausschuss für internationalen Handel diskutierte am 18. März mit Vertretern von Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbraucher- und Umweltorganisationen über die potenziellen Vorteile. Ausschussvorsitzender Bernd Lange (S&D) erklärte: „Ich habe viele Treffen zum Thema TTIP, und immer wieder kommt eine Frage auf: Was bedeutet das konkret für mich?“
Handelskommissarin Cecilia Malmström nannte mehrere Beispiele dafür, wie kleine und mittlere Unternehmen von einem Abkommen profitieren könnten – vom spanischen Schuhhersteller, der derzeit 35 Prozent Zoll auf seine Exporte in die USA zahlt, bis hin zu einem finnischen Hersteller von Flughafenausrüstung, dessen Absatz in den USA aufgrund von Beschränkungen bei der öffentlichen Auftragsvergabe begrenzt ist. „Durch Exporte in die USA sind in Europa 4.7 Millionen Arbeitsplätze entstanden“, sagte Malmström. „Wir wollen neue Exportmöglichkeiten schaffen und die Nachfrage nach diesen besser bezahlten Arbeitsplätzen steigern.“ Sie fügte hinzu, dass die Verbraucher von einer größeren Produktauswahl zu niedrigeren Preisen profitieren würden, während die Unternehmen durch niedrigere Importkosten wettbewerbsfähiger würden.
Wirtschaftsvertreter sprachen von Wachstumschancen durch die Abschaffung von Zöllen und die Öffnung des US-Marktes. Susanne Lindberg-Elmgren, Vertreterin der schwedischen Gewerkschaften, sagte: „Arbeitnehmer brauchen mehr Investitionen und Handel. Es wird Gewinner und Verlierer in Bezug auf die Beschäftigung geben, aber wir hoffen, dass es mehr Gewinner als Verlierer geben wird.“ Jos Dingsn von der Umweltorganisation Transport and Environment äußerte Bedenken, dass die EU im Gegenzug für US-Zugeständnisse bei der Marktöffnung „den USA Einfluss auf die Gestaltung unserer Regulierungen gewähren“ könnte.
Reaktionen der Abgeordneten

Die Mitglieder des internationalen Handelsausschusses haben während der Diskussion verschiedene Aspekte eines möglichen Abkommens hervorgehoben.
Das deutsche EVP-Mitglied Godelieve Quisthoudt-Rowohl begrüßte das positive Feedback von Experten: "Es scheint, dass TTIP sehr gut angenommen wird."

Das belgische S & D-Mitglied Maria Arena schlug vor, nach Abschluss der Verhandlungen und vor der Abstimmung im EP Folgenabschätzungen durchzuführen, da aktuelle Studien auf hypothetischen Gewinnen beruhen.

Emma McClarkin, Mitglied der ECR-Fraktion aus Großbritannien, sagte: „Dieses Abkommen ist ein ehrgeiziges Ziel. Wir müssen die Risiken abwägen, aber ich bin überzeugt, dass die Vorteile diese bei weitem überwiegen.“

Yannick Jadot, ein französischer Abgeordneter der Grünen/EFA-Fraktion, stellte die Prognosen zu Wachstum und Arbeitsplätzen, die durch ein Abkommen erwartet werden, infrage. Jüngste Studien zeigten, dass bis zu 600,000 Arbeitsplätze verloren gehen könnten. „Wir brauchen keine Märchen über das liberale Modell [der Schaffung von Arbeitsplätzen] zu hören, wenn wir in Europa 27 Millionen Arbeitslose haben.“


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