Zwei Jahrzehnte Europäischen Parlaments Beobachtungsmissionen

Das Europäische Parlament ist nicht nur die einzige direkt gewählte Institution der EU, sondern setzt sich auch für die Demokratie außerhalb Europas ein. In diesem Jahr ist es seit 20 Jahren an Wahlbeobachtungen beteiligt. Im vergangenen Jahr entsandte das Parlament Delegationen zur Wahlbeobachtung nach Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Honduras, Jordanien, Kenia, Madagaskar, Mali, Nepal, Pakistan, Paraguay und Tadschikistan. In den letzten Monaten nahmen Abgeordnete an Missionen nach Ägypten, Tunesien und in die Ukraine teil.

Über den Beobachtungsmissionen
Seit 1994 arbeitet das Europäische Parlament daran, die Legitimität nationaler Wahlen zu stärken und das Vertrauen der Bevölkerung in Wahlen außerhalb der EU zu erhöhen. Das Parlament kann Delegationen von Abgeordneten zur Beobachtung von Wahlen oder Referenden entsenden, sofern die Wahlen auf nationaler Ebene stattfinden, die nationalen Behörden die EU oder das Europäische Parlament eingeladen haben und eine langfristige Mission vor Ort ist. Delegationen von Abgeordneten sind in der Regel Teil der umfassenderen EU-Wahlbeobachtungsmission (EOM). Ist keine EU-Mission vor Ort, werden die Delegationen des Parlaments in die Missionen des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE integriert.

Ukraine

Vierzehn Abgeordnete beobachteten am 26. Oktober die Parlamentswahlen in der Ukraine. Die Delegation wurde von Andrej Plenković geleitet, der die Wahlen als im Einklang mit internationalen Standards stehend beurteilte. Plenković bezeichnete die Wahlbeobachtung als „ein hervorragendes Beispiel für das Engagement des Parlaments, die Entwicklung und Festigung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in Drittstaaten zu unterstützen“. Der kroatische EVP-Abgeordnete fügte hinzu: „Die Teilnahme von Abgeordneten an Wahlbeobachtungsaktivitäten erhöht den politischen Mehrwert und die Sichtbarkeit des Europäischen Parlaments in Ländern außerhalb der EU und stärkt die demokratische Legitimität des Wahlbeobachtungsprozesses.“

Tunesien

Der deutsche Abgeordnete Michael Gahler (EVP) leitete im vergangenen Monat eine siebenköpfige Delegation bei den Parlamentswahlen in Tunesien. Er wird zudem eine Mission zur Beobachtung der tunesischen Präsidentschaftswahlen am 23. November leiten. „Unsere Beobachtung vor Ort und unsere Präsenz am Wahltag zusammen mit der Langzeitmission der EU zeigen, welche politische Bedeutung wir dem demokratischen Prozess in diesem Land beimessen“, sagte er.

Moldau
Die Abgeordneten haben Anfang des Monats dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Moldawien zugestimmt. Das Parlament wird nun eine siebenköpfige Delegation zur Beobachtung der Parlamentswahlen am 30. November dorthin entsenden. Leiter dieser Mission wird Igor Šoltes sein. Der slowenische Abgeordnete der Grünen/EFA-Fraktion sagte: „Parlamentsbeobachtungsmissionen sollten nur parallel und in Zusammenarbeit mit Langzeitbeobachtungsmissionen internationaler Organisationen stattfinden, da sie allein nicht effektiv sein können und ihnen der für eine ausgewogene Bewertung des Wahlprozesses unerlässliche Gesamtüberblick fehlt.“ Šoltes erklärte, dass die Parlamentsmissionen derzeit vor allem im Nachgang der Wahlen Defizite aufweisen: „Die Delegationen sollten auch die Zeit nach den Wahlen beobachten und sicherstellen, dass alle in den Abschlussbewertungen hervorgehobenen Mängel und kritischen Anmerkungen von den Behörden der betroffenen Länder gebührend berücksichtigt werden.“ Er fügte hinzu, dass die Delegationen gelegentlich dazu beigetragen hätten, Spannungen in Situationen vor Konflikten abzubauen.