EU
Auf dem Weg zu einer städtischen Agenda der EU?
Die Europäische Kommission organisiert die Städte von morgen – Investieren in Europa Forum am 17. und 18. Februar, um herauszufinden, wie die städtische Dimension der EU-Politik gestärkt werden kann.
Hanna Gronkiewicz-Waltz, Präsidentin von EUROCITIES und Bürgermeisterin von Warschau, sagte: „Wir freuen uns, dass Städte im Rampenlicht stehen. Das Forum bietet Raum zur Diskussion darüber, wie die Art und Weise, wie städtische Stärken und Herausforderungen in der EU-Politik berücksichtigt werden können, verbessert werden kann. Eine EU-Städteagenda würde einen Mehrwert schaffen, wenn sie dazu beitragen kann, EU-Politiken mit einer städtischen Dimension zu verbinden und die Einbindung von Städten in die EU-Politik- und Programmentwicklung zu stärken.“
EUROCITIES, das Netzwerk der europäischen Großstädte, ist davon überzeugt, dass eine EU-Städteagenda auf einem praktischen und kohärenten Ansatz basieren sollte, der die Stadtbehörden direkt einbezieht:
Städtische Koordination
Die Stärkung der Koordinierung von Initiativen und Maßnahmen mit städtischer Dimension wird dazu beitragen, integrierte, gemeinsame Maßnahmen sowie bessere und schnellere Ergebnisse sicherzustellen. Die Ernennung von Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regional- und Stadtpolitik, zum politischen Leiter für die Koordinierung städtischer Fragen in der gesamten Kommission war ein guter Schritt. Die anschließende Bereitstellung ausreichend hoher Ressourcen zur Unterstützung der Umsetzung wird dazu beitragen, den Prozess voranzutreiben.
Urbaner Dialog
Um den Input der Städte sicherzustellen, ist ein stärkerer direkter Dialog mit Bürgermeistern und Stadtbehörden erforderlich. Die Auswirkungen aktueller Modelle zur städtischen Beteiligung sollten bewertet werden und die Methoden, die die besten Ergebnisse bringen, sollten breiter angewendet werden. Dies wird dazu beitragen, dass Initiativen den Bedürfnissen vor Ort besser entsprechen und dass in Städten stattfindende Innovationen erfasst und in die Entwicklung der EU-Politik einfließen können.
Urbane Tage
Die Abhaltung halbjährlicher Gipfeltreffen für städtische Interessenvertreter, zu denen auch Regierungen auf europäischer, nationaler und kommunaler Ebene gehören, würde städtische Themen ganz oben auf der politischen Agenda halten. Dies wäre eine Gelegenheit, die Auswirkungen der EU-Politik auf Städte zu bewerten und die städtische Dimension künftiger europäischer Initiativen zu berücksichtigen.
Am 17. Februar veranstalten EUROCITIES und CEMR im Rahmen des zweitägigen Forums der Kommission gemeinsam ein Seminar über die lokale Perspektive einer künftigen EU-Städteagenda.
Gronkiewicz-Waltz sagte: „Unsere Städte sind die Motoren der europäischen Wirtschaft und der Innovation. Sie sind Schlüsselakteure im Klimaschutz und an vorderster Front für den sozialen Zusammenhalt verantwortlich. Eine EU-Städteagenda sollte einen Rahmen für neue Formen der Zusammenarbeit schaffen und Städte direkt in die Entwicklung und Umsetzung stärker vernetzter Strategien einbeziehen.“
Mehr Infos
EUROCITIES-Erklärung zu einer EU-Städteagenda: EUROCITIES
EUROCITIES auf Twitter
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