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Fragen und Antworten auf die Tierwelt Handel

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11052012_AP110522013959_600Wie groß ist das Problem des Artenhandels?

Wie bei jeder anderen rechtswidrigen Handlung ist es unmöglich, genaue Angaben zu Umfang und Wert des illegalen Artenhandels zu machen. Aber es besteht kein Zweifel, dass es in den letzten Jahren erheblich gewachsen ist. Es handelt sich um ein millionenschweres kriminelles Geschäft, von dem zahlreiche Arten auf der ganzen Welt betroffen sind. Elfenbein, Nashorn, Tigerprodukte, Tropenholz und Haifischflossen gehören zu den wertvollsten Wildtierprodukten auf dem Schwarzmarkt, aber auch viele andere Arten sind betroffen, darunter Reptilien, Vögel und Schuppenfische. Kriminelle Gruppen sind zunehmend in den Handel mit Wildtieren verwickelt, der zu einer Form des grenzüberschreitenden organisierten Verbrechens geworden ist, das zunehmend dem Handel mit Menschen, Drogen und Schusswaffen ähnelt.

Was steckt hinter dem jüngsten Anstieg des illegalen Artenhandels?

Ausschlaggebend ist die steigende Nachfrage nach Wildtierprodukten, insbesondere in Asien, was die Preise stark in die Höhe getrieben hat. China ist das Hauptziel für Elfenbein und Vietnam für Nashorn. Die internationale Gemeinschaft hat die dringende Notwendigkeit erkannt, die Nachfrageseite des Problems anzugehen, es wurden jedoch bislang nur wenige konkrete Maßnahmen ergriffen. Weitere Faktoren sind Armut, Korruption, unzureichende Durchsetzungsmöglichkeiten, niedrige Sanktionsniveaus und Instabilität in bestimmten Regionen der Welt, die vom Artenhandel betroffen sind, insbesondere in Zentralafrika.

Warum ist der illegale Artenhandel ein Problem für die EU?

Der Handel mit Wildtieren ist eine der schwerwiegendsten Bedrohungen für die Artenvielfalt. Das Überleben einer Reihe wild lebender Arten ist unmittelbar durch Wilderei und den damit verbundenen illegalen Handel gefährdet. Menschenhandel untergräbt auch viele Schlüsselziele der EU-Außenpolitik und der Entwicklungshilfe, darunter nachhaltige Entwicklung, Rechtsstaatlichkeit, verantwortungsvolle Staatsführung sowie Frieden und Stabilität.

Die EU selbst ist auch ein wichtiger Markt für illegale Wildtierprodukte, und EU-Flughäfen und -Häfen sind wichtige Transitpunkte zwischen insbesondere Afrika und Asien. Illegale Wildtierprodukte werden auch aus EU-Mitgliedstaaten sowohl in andere Mitgliedstaaten als auch in Drittländer exportiert. Jedes Jahr werden in der EU einige 2500-Anfälle von Wildtierprodukten gemeldet.

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Laut Europols jüngstem Bedrohungsanalyse über die UmweltkriminalitätDer illegale Handel mit gefährdeten Arten ist eine aufkommende Bedrohung in der EU, da organisierte kriminelle Gruppen zunehmend auf wild lebende Tiere abzielen. Organisierte kriminelle Gruppierungen, die am illegalen Handel mit Wildtieren beteiligt sind, verwenden Korruption, Geldwäsche und gefälschte Dokumente, um ihre Aktivitäten im Bereich des illegalen Handels zu erleichtern. Abgesehen von diesen Auswirkungen auf die allgemeine innere Sicherheit durch organisierte Kriminalität ist auch die öffentliche Gesundheit durch die Ausbreitung von Krankheiten gefährdet, da Tiere außerhalb jeglicher Hygienekontrollen in die EU geschmuggelt werden.

Welche Maßnahmen gibt es in der EU zur Bekämpfung des Problems?

Die EU hat strenge Regeln für den Handel mit gefährdeten Arten, die als EU bekannt sind Artenschutzverordnungen. Eine Richtlinie über die Der Schutz der Umwelt durch das Strafrecht fordert alle Mitgliedstaaten auf, sicherzustellen, dass der illegale Handel mit wild lebenden Tieren in ihrem nationalen Recht als Straftat angesehen wird, und wirksame, verhältnismäßige und abschreckende strafrechtliche Sanktionen vorzusehen. Einige horizontale Instrumente auf EU-Ebene zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität können auch nützliche Instrumente für die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Strafverfolgungsbehörden in Fällen des Artenhandels darstellen.

Die von der Kommission geleitete EU-Durchsetzungsgruppe tritt zweimal im Jahr zusammen und bringt Strafverfolgungsbeamte aus allen EU-Mitgliedstaaten, Europol, Eurojust, der Weltzollorganisation und anderen Organisationen zusammen, um die Zusammenarbeit in Fällen des illegalen Handels mit wildlebenden Tieren zu fördern.

Darüber hinaus enthält eine unverbindliche Empfehlung der Kommission Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten ergreifen sollten, um ihre Bemühungen zur Bekämpfung des illegalen Handels zu verstärken, einschließlich ausreichend hoher Strafen für Verstöße gegen den Handel mit wildlebenden Tieren, einer verstärkten Zusammenarbeit und eines verstärkten Informationsaustauschs innerhalb der Mitgliedstaaten und zwischen den Mitgliedstaaten sowie mit Drittländern und einschlägigen internationalen Organisationen oder der Notwendigkeit eines verstärkten öffentlichen Bewusstseins für die negativen Auswirkungen des illegalen Handels mit wildlebenden Tieren.

Was hat die EU bisher unternommen, um den weltweiten Handel mit wildlebenden Tieren zu bekämpfen?

Die EU spielt eine aktive Rolle in der Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten (CITES)Damit soll sichergestellt werden, dass der internationale Handel mit rund 35 000 geschützten Tier- und Pflanzenarten ihr Überleben nicht gefährdet. Die Kommission hat kürzlich einen Vorschlag für den Beitritt der EU zum Übereinkommen vorgelegt, um ihre Rolle als Befürworter starker globaler Maßnahmen gegen den illegalen Handel mit Wildtieren weiter zu stärken.

Die EU setzt handelspolitische Instrumente auch ein, um die Umsetzung multilateraler Umweltabkommen wie CITES zu verbessern. Bestimmungen werden regelmäßig in die Freihandelsabkommen (Freihandelsabkommen) der EU mit Drittländern aufgenommen, und Entwicklungsländer, die internationale Übereinkommen über nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (einschließlich CITES) ratifizieren und umsetzen, profitieren von zusätzlichen Handelspräferenzen durch die Sondervereinbarung "Allgemeines Präferenzschema" (APS +).

In den letzten Jahrzehnten hat die EU eine Vielzahl von Programmen unterstützt, um Entwicklungsländern bei der Bekämpfung des illegalen Artenhandels zu helfen. Allein in Afrika hat die EU in den letzten 500-Jahren mehr als 30 Mio. EUR für den Erhalt der biologischen Vielfalt bereitgestellt und ein Portfolio von laufenden Projekten im Wert von ca. 160 Mio. EUR bereitgestellt. Indirekt tragen zahlreiche Projekte zur Stärkung von Governance und Rechtsstaatlichkeit auch zum Ausbau der Durchsetzungskapazitäten bei.

Einige aktuelle Projekte speziell zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels:

  • Die EU ist der wichtigste Geldgeber (1.73 Mio. EUR) für das Internationale Konsortium zur Bekämpfung der Wildtierkriminalität, dem CITES, Interpol, UNODC, die Weltbank und die Weltzollorganisation angehören. Dieses Konsortium konzentriert sich auf die internationale Koordinierung der Durchsetzungsbemühungen und die Stärkung der Durchsetzungs- und Compliance-Kapazitäten, z.
  • Im Dezember 2013 genehmigte die Kommission die Finanzierung eines Projekts namens MIKES (Minimierung der illegalen Tötung von Elefanten und anderen gefährdeten Arten) mit einem Zuschuss von 12.3 Mio. EUR. Dieses Programm folgt einem früheren Programm zur Überwachung der illegalen Tötung von Elefanten (MIKE) mit einem Gesamtbeitrag von 12 Mio. EUR an das CITES-Sekretariat, der 71-Standorte in Afrika und Asien abdeckt. Das neue Programm legt größeren Wert auf die Durchsetzung und schließt auch andere gefährdete Arten in der Karibik und im Pazifik ein.

Die Kommission möchte sicherstellen, dass in den kommenden sieben Jahren ausreichende Mittel für die Programmplanung für Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit bereitgestellt werden, um die Entwicklungsländer bei ihren Maßnahmen gegen den illegalen Artenhandel zu unterstützen und die internationale Zusammenarbeit zu verbessern.

Was tun andere EU-Institutionen und die internationale Gemeinschaft gegen das Problem?

Das Europäische Parlament hat a Auflösung über Wildtierkriminalität auf 15 Januar 2014. Auf internationaler Ebene hat der Handel mit Wildtieren in den letzten Jahren in zahlreichen wichtigen Foren Beachtung gefunden. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat ihre tiefe Besorgnis zum Ausdruck gebracht. G8-Führungskräfte haben sich dazu verpflichtet Bekämpfung des illegalen Wildtierhandels im Juni 2013. Erst letzte Woche hat der Sicherheitsrat erstmals gezielte Sanktionen gegen diejenigen verabschiedet, die bewaffnete Gruppen oder kriminelle Netzwerke in der EU unterstützen zentral Afrikanische Republik und der Demokratischen Republik Kongo durch die illegale Ausbeutung von Wildtieren und Wildtierprodukten.

Einzelne Mitgliedstaaten waren ebenfalls aktiv. Deutschland und Gabun (keine MS…) organisierten während der Ministerwoche der letzten Generalversammlung der Vereinten Nationen ein spezifisches Treffen. Präsident Hollande hat letzten Dezember am Rande des Elysee-Gipfels für Frieden und Sicherheit in Afrika einen runden Tisch zum Thema Artenhandel geleitet. und die britische Regierung wird ein Gipfeltreffen unter dem Vorsitz von Premierminister Cameron am 13 Februar 2014 organisieren.

Die Europäische Kommission unterstützt diese Initiativen im Hinblick auf eine weiterhin starke Rolle der EU als Ganzes bei den weltweiten Bemühungen zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels.

Warum schlägt die Kommission jetzt keine zusätzlichen konkreten Maßnahmen vor?

Die Kommission hat eine öffentliche Konsultation darüber eingeleitet, wie die EU die Bekämpfung des illegalen Artenhandels wirksamer gestalten kann. Bevor die Kommission über die nächsten Schritte entscheidet, muss sie die getroffenen Maßnahmen sorgfältig prüfen, etwaige Lücken ermitteln und die Ergebnisse dieser Konsultation berücksichtigen. Dies sollte auch dazu beitragen, das Bewusstsein für den illegalen Artenhandel außerhalb der traditionellen Umweltkreise zu stärken.

Die EU wird natürlich während der Konsultation aktiv bleiben. Die Kommission wirft systematisch die Frage in den bilateralen politischen und Handelsbeziehungen mit wichtigen Ländern wie China, Vietnam und Thailand auf. Es ist auch ein Bereich, der mit den Vereinigten Staaten im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) diskutiert wird.

[VORLÄUFIGE VOLLAUTOMATISCHE TEXTÜBERSETZUNG - muss noch überarbeitet werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.] IP / 14 / 123

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