Energie
Europäischen Energiesicherheitsstrategie: Neue Studie unterstreicht Rolle von Gazprom in der EU-Energieinfrastruktur

Im Hinblick auf die Veröffentlichung der Europäischen Energiesicherheitsstrategie der Europäischen Kommission am Mai 28Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, erklärte: „Eine von mir in Auftrag gegebene Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hat erstmals die Eigentumsverhältnisse von Gazprom an der Energieinfrastruktur der EU aufgezeigt. Die Studie zeigt, dass das Ausmaß der Gazprom-Aktivitäten kritische Folgen für die Energiesicherheit und Wettbewerbsfähigkeit Europas haben könnte. Deshalb ist es notwendig, dass die Europäische Kommission diese Situation aus sicherheitspolitischer Sicht analysiert und entsprechende Empfehlungen abgibt.“
„Gazproms Anteil an der europäischen Energieinfrastruktur ist so groß, dass er ein zunehmendes Potenzial birgt, die Vollendung eines gemeinsamen europäischen Energiemarktes zu gefährden.
Gazproms wachsende Kontrolle über kritische Gasinfrastruktur in der EU muss hinterfragt werden. Neben dem Kartellverfahren gegen Gazprom muss die Europäische Kommission auch nationale Sicherheitsaspekte berücksichtigen. In diesem Sinne sollte die Europäische Kommission ihre Regeln für den Erwerb strategischer europäischer Infrastruktur durch Nicht-EU-Unternehmen überprüfen. Für die Entwicklung einer Europäischen Energieunion wird eine solche sicherheitspolitische Bewertung der Energieabhängigkeit im Infrastruktursektor von entscheidender Bedeutung sein.
Die Studie kann sein hier herunterladen.
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