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EU führt endgültige Maßnahmen auf chinesische Solarpanels und bestätigt Unternehmen mit chinesischen Solar-Panel Exporteure

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UGX8PZEqDer Rat hat heute (2 Dezember) die Vorschläge der Kommission unterstützt, endgültige Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen für die Einfuhren von Sonnenkollektoren aus China einzuführen. Die Pflichten gelten für zwei Jahre ab 6 Dezember 2013. Parallel dazu bestätigte die Kommission ihre Entscheidung, die seit Anfang August geltende Verpflichtung gegenüber chinesischen Solarpanel-Exporteuren zu akzeptieren.

Die Einführung endgültiger Maßnahmen muss im Zusammenhang mit der einvernehmlichen Lösung gesehen werden, die mit China erzielt wurde und zu der Verpflichtung geführt hat. Diese im Rahmen des Antidumpingverfahrens eingegangene Verpflichtung wurde nun bestätigt und auf das Antisubventionsverfahren ausgeweitet. Daher gelten die endgültigen Antidumping- und Antisubventionszollsätze nur für die Ausfuhren aus China, die die in der Verpflichtung festgelegten Bedingungen nicht erfüllen. Die an der Verpflichtung beteiligten chinesischen Ausführer sind von der Zahlung der Antidumping- und Antisubventionszölle befreit.

Hintergrund

Die Entscheidungen ergaben sich nach einer 15-monatigen Untersuchung des Antidumpingverfahrens und einer 13-monatigen Untersuchung des Antisubventionsverfahrens, die im September 2012 bzw. im November 2012 eingeleitet wurden. Während dieser Untersuchungen stellte die Kommission fest, dass chinesische Unternehmen Solarmodule in Europa weit unter ihren normalen Marktpreisen verkauften und illegale Subventionen erhielten, was den Herstellern von Solarmodulen in der EU erheblichen Schaden zufügte.

Über die Ermittlungen

Nach den von der Industrie eingereichten Beschwerden führte die Europäische Kommission zwei parallele Untersuchungen zu den Einfuhren von Sonnenkollektoren aus China durch, eine Antidumpinguntersuchung und eine Antisubventionsuntersuchung.

Am 5 Juni 2013 führte die Kommission im Antidumpingverfahren vorläufige Maßnahmen ein. Am 2 August 2013 akzeptierte die Kommission eine Verpflichtung, die von der Mehrheit der chinesischen Solarpanel-Exporteure angeboten wurde.

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Die Kommission gelangte zu ihren endgültigen Schlussfolgerungen zu den Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen für Sonnenkollektoren und unterbreitete dem Rat nach Anhörung der Mitgliedstaaten einen Vorschlag, für einen Zeitraum von zwei Jahren endgültige Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen einzuführen.

Parallel dazu wurde die Entscheidung über die Annahme der Verpflichtung bestätigt und aktualisiert, um unter anderem den Antisubventionsfall in die Verpflichtung aufzunehmen und ihn auf einige weitere Unternehmen auszudehnen. Die endgültige Entscheidung über die Verpflichtung wurde von der Kommission getroffen, damit sie am selben Tag wie die Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen am 6 im Dezember in Kraft tritt.

Über die Entscheidung

Die mit der Verpflichtung verbundenen Zölle dürften die Abwärtsspirale der Preise für Sonnenkollektoren stoppen. Grüne nachhaltige Entwicklung ist nur mit nachhaltigen Industrien möglich. Insofern sind stabilisierte Preise nicht nur für die aktuelle Produktion wichtig, sondern auch für zukünftige Investitionsentscheidungen.

Die heutige Entscheidung sollte auch dazu beitragen, gleiche Wettbewerbsbedingungen für die europäische Branche der erneuerbaren Energien zu schaffen. Diese Branche ist für die Erreichung der EU-Ziele im Bereich der erneuerbaren Energien von entscheidender Bedeutung. Unfairer Handel mit Solarmodulen ist nicht umweltfreundlich und mit einer gesunden globalen Solarindustrie nicht vereinbar.

Mehr Infos

Auf die Preisverpflichtung (2 August 2013):

MEMO / 13 / 729, 27 Juli 2013

MEMO / 13 / 730: Pressekonferenz von Kommissar De Gucht zum Unternehmen 29 Juli 2013

Die Europäische Kommission akzeptiert die Verpflichtung 2 Dezember 2013

Zur Antidumpinguntersuchung:

Pressemitteilung IP / 13 / 501: EU führt vorläufige Antidumpingzölle für chinesische Solarmodule ein, 4 June 2013

MEMO / 12 / 647: EU leitet Antidumpinguntersuchung zu Solarpanel-Importen aus China ein, 6 September 2012

Weitere Unterlagen zur Antidumpinguntersuchung der EU bezüglich der Einfuhren von Sonnenkollektoren aus China

Zur Antisubventionsuntersuchung: Pressemitteilung IP / 13 / 769

Mehr zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und China

Fragen und Antworten zu Antidumpingverfahren

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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