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Kommissare Avramopoulos und Bulc in Paris Sitzung am grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gegen den Terrorismus und für die Bahnsicherheit

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Thalys-1Die Kommissare Avramopoulos und Bulc nahmen an einem Treffen der europäischen Verkehrs- und Innenminister über grenzüberschreitende Zusammenarbeit gegen den Terrorismus und für die Sicherheit im Schienenverkehr teil.

Dieses Treffen wurde nach dem vereitelten Anschlag auf den Thalys-Zug von Amsterdam nach Paris einberufen (Abbildung) und versammelte EU-Angelegenheits- und Verkehrsminister (aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Spanien, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich) sowie Gilles de Kerchove, den EU-Koordinator für Terrorismusbekämpfung. Ziel des Treffens war es, Erfahrungen auszutauschen und mögliche zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene zu identifizieren.

Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte: „Der Anschlag im Thalys zeigt, dass wir kriminelle und terroristische Handlungen, die unsere Sicherheit, Werte und Freiheiten gefährden, entschieden bekämpfen müssen. Terrorismus kennt keine Grenzen. Wir müssen gemeinsam handeln, indem wir die transnationale und europäische Zusammenarbeit stärken.“ Dies ist die Zeit für uns zu zeigen, dass wir voll und ganz entschlossen sind, die Bestimmungen der Europäischen Sicherheitsagenda umzusetzen.“

Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte: „Die Sicherheit der Fahrgäste steht für uns an erster Stelle. Aber wir dürfen natürlich nicht überreagieren. Es ist wichtig, dass der öffentliche Verkehr so ​​weit wie möglich offen und leicht zugänglich bleibt. Die Sicherheit muss in einem angemessenen Verhältnis zu der Situation stehen.“ Bedrohung. Die heute angenommene Erklärung wird neue Impulse für die Verbesserung der Eisenbahnsicherheit geben. Die Kommission wird nun sehr eng mit den EU-Mitgliedstaaten und Branchenexperten zusammenarbeiten, um Wege zu finden, die grenzüberschreitende Eisenbahnsicherheit in angemessener Weise zu verbessern.“

Nächste Schritte

Der für Migration und Inneres zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos ist bestrebt, bei der Umsetzung der Europäischen Sicherheitsagenda mit allen Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament zusammenzuarbeiten.

Die Europäische Kommission beschleunigt die Vorlage von Initiativen im Zusammenhang mit der Inhaftierung und der Entwaffnung von Waffen.

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Die rasche Verabschiedung der Richtlinie über Fluggastdatensätze wird ebenfalls von entscheidender Bedeutung sein, um Bewegungen ausländischer Kämpfer effizienter zu erkennen.

Die Schengen-Regeln ermöglichen es, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten, ohne ihre Bewegungsfreiheit zu beeinträchtigen.

Diese Möglichkeiten sollten auf der Grundlage der von der Kommission entwickelten Indikatoren und Leitlinien umfassend genutzt werden.

Das Europäische Zentrum zur Terrorismusbekämpfung wird rasch innerhalb von Europol eingerichtet, um den Informationsaustausch und die Koordinierung zwischen den zuständigen nationalen Behörden zu stärken.

Die Kommission setzt ihre Maßnahmen gegen Radikalisierung fort. Am 2. Dezember 2015 findet das erste europäische Forum mit Internetdienstanbietern statt, um die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung zu stärken.

Kommissarin Violeta Bulc hat die Expertengruppe für Landverkehrssicherheit (LANDSEC) gebeten, aktuelle Best Practices für die Sicherheit im Schienenverkehr zu diskutieren und zu prüfen, ob in Zukunft zusätzliche Maßnahmen auf EU-Ebene ergriffen werden könnten oder sollten. Die nächste Sitzung der Expertengruppe findet am 11. September 2015 statt.

Kommissarin Violeta Bulc hat mit dem luxemburgischen Verkehrsminister François Bausch vereinbart, beim nächsten Treffen der EU-Verkehrsminister im Oktober in Luxemburg über die Sicherheit im Schienenverkehr zu sprechen. Dies wird das geeignete Forum sein, um festzustellen, ob auf EU-Ebene Bedarf für gesetzgeberische Maßnahmen besteht.

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EU Reporter veröffentlicht Artikel aus einer Vielzahl externer Quellen, die ein breites Spektrum an Standpunkten zum Ausdruck bringen. Die in diesen Artikeln vertretenen Positionen sind nicht unbedingt die von EU Reporter.

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