Wirtschaft
Euro-Gruppe: Griechenland, Zypern und Slowenien
Die Finanzminister der Eurozone versammeln sich heute in Brüssel, um zu erörtern, ob Griechenland und Zypern Rettungszahlungen gewährt werden sollten. Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung des Treffens sind die Fortschritte beim Aufbau der EU-Bankenunion.
Vertreter der Eurogruppe werden entscheiden, ob die erste Rate der Hilfe für Zypern in Höhe von 3 Milliarden Euro freigegeben wird. Sie werden auch entscheiden, ob Griechenland die nächste Tranche seines Rettungspakets im Wert von 7.5 Milliarden Euro erhalten soll.
Unterdessen beginnt die Woche mit erneuten Sorgen über die Lage in Slowenien, obwohl die Regierung des Landes am vergangenen Donnerstag einen Reformplan angekündigt hat, der die Finanzen des Landes stützen und ein Rettungspaket vermeiden soll.
Dennoch sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble heute in einem Interview für ein deutsches Radio, dass Slowenien seiner Meinung nach ohne internationale Hilfe auskommen kann, sofern es die notwendigen Reformen durchführt.
"Die Eurozone kann Fortschritte bei der Schaffung einer Bankenunion erzielen, bevor sie entscheiden muss, ob eine Änderung des Vertrags über die Europäische Union erforderlich ist", sagte der Leiter der Finanzminister der Eurozone am Montag.
Die 17 Euro-Länder wollen eine Bankenunion gründen, in deren Rahmen die größten Banken Europas von der Europäischen Zentralbank beaufsichtigt werden, es einen einheitlichen Mechanismus zur Bankenabwicklung und ein gemeinsames Einlagensicherungssystem geben soll.
Doch das Ziel, das einheitliche Abwicklungssystem bis 2014 fertigzustellen, könnte in Gefahr geraten, weil Deutschland glaubt, dafür sei eine Änderung des EU-Vertrags erforderlich – ein langwieriger und schwieriger Prozess.
„Viele der Bausteine für die Bankenunion können umgesetzt werden. Die Frage der Vertragsänderung kann später behandelt werden“, sagte der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, vor dem Ministertreffen gegenüber Reportern.
„Ich denke, die Deutschen stellen verständliche Fragen, die behandelt werden müssen. Aber ich sehe keinen Grund, warum uns das davon abhalten sollte, bei der Bankenunion Fortschritte zu machen“, sagte er.Anna van Densky
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