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Cybersicherheit

EU weitet Cyber-Sanktionen angesichts zunehmender digitaler Bedrohungen aus

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Der Europäische Rat hat am Montag (12. Mai) sein Sanktionsregime gegen Cyberangriffe um ein weiteres Jahr bis zum 18. Mai 2026 verlängert. Darüber hinaus wurde der Rechtsrahmen für diese Maßnahmen um drei Jahre bis zum 18. Mai 2028 verlängert.

Dieser 2019 geschaffene Rahmen ermöglicht es der EU, restriktive Maßnahmen gegen Personen und Einrichtungen zu verhängen, die für Cyberangriffe verantwortlich sind, die eine erhebliche Bedrohung für die Union oder ihre Mitgliedstaaten darstellen. Sanktionen können auch als Reaktion auf Cyberangriffe gegen Drittstaaten oder internationale Organisationen verhängt werden, wenn dies zur Erreichung der Ziele der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) erforderlich ist.

Derzeit stehen 17 Personen und vier Unternehmen auf der Cyber-Sanktionsliste der EU. Gegen die sanktionierten Parteien werden Vermögenswerte eingefroren, ihnen dürfen keine Gelder oder wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Einzelpersonen unterliegen zudem Reiseverboten innerhalb der EU.

Die Entscheidung zur Verlängerung des Sanktionsregimes unterstreicht das Engagement der EU, böswillige Cyberaktivitäten zu verhindern und die internationale regelbasierte Ordnung aufrechtzuerhalten. Indem sie dafür sorgt, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, will die EU einen offenen, freien, stabilen und sicheren Cyberraum fördern.

Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender Bedenken hinsichtlich Cyberbedrohungen, darunter jüngste Angriffe staatlich geförderter Akteure auf kritische Infrastrukturen und demokratische Institutionen innerhalb der EU. Der erweiterte Rahmen gibt der EU die notwendigen Instrumente an die Hand, um wirksam auf solche Herausforderungen zu reagieren und ihre digitale Souveränität zu schützen.

Der Beschluss des Rates spiegelt eine umfassendere Strategie wider, die darauf abzielt, die Widerstandsfähigkeit der EU gegen Cyberbedrohungen zu stärken und die internationale Zusammenarbeit zur Förderung der Cybersicherheit zu fördern. Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden weiterhin mit globalen Partnern zusammenarbeiten, um der sich entwickelnden Cyberbedrohungslandschaft zu begegnen und die Sicherheit ihrer digitalen Umgebungen zu gewährleisten.

Quellen: Der Europäische Rat

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