OLAF-Informationen unterstützen litauischen Zoll bei umfangreichen Ermittlungen zur Umgehung von Sanktionen

Am 10. April führten Ermittler des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) gemeinsam mit Beamten des litauischen Zollkriminaldienstes (MKT) eine erfolgreiche Razzia bei einem Unternehmen durch, das im Verdacht stand, gegen EU-Sanktionen verstoßen zu haben.

Die Ermittlungen richteten sich gegen ein Unternehmen, das mutmaßlich in den illegalen Export sanktionierter Waren nach Russland und Weißrussland verwickelt war. Obwohl die fraglichen Waren legal in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten hergestellt wurden, wird vermutet, dass das Unternehmen sie über zentralasiatische Länder umgeleitet hat, um die EU-Sanktionen zu umgehen.

Bei der Inspektion wurden erhebliche Mengen potenziell sanktionierter Waren, hohe Geldsummen und Waffen beschlagnahmt. Im Vorfeld der Razzia leistete OLAF nachrichtendienstliche und analytische Unterstützung, die maßgeblich zur Aufdeckung eines mutmaßlichen Plans zur Umgehung von EU-Exportbeschränkungen beitrug. Erste Erkenntnisse deuten zudem darauf hin, dass das Unternehmen möglicherweise ähnliche Operationen für andere Firmen ermöglicht hat.

Die vorgerichtliche Untersuchung unter der Leitung der regionalen Staatsanwaltschaft Vilnius schätzt den Wert der beschlagnahmten Waren auf rund 1.5 Millionen Euro.

OLAF unterstützte die Ermittlungen mit fortschrittlichen Analysetools und stellte relevante Daten bereit. Da die Ermittlungen noch andauern, arbeitet OLAF auch mit Behörden in EU- und Nicht-EU-Ländern zusammen, um die Exportrouten zu überprüfen und den endgültigen Bestimmungsort der Waren zu ermitteln. Die gesammelten Informationen werden anderen EU-Mitgliedstaaten dabei helfen, potenzielle neue illegale Handelsströme sanktionierter Waren aufzudecken. 

OLAF-Generaldirektor Ville Itälä erklärte: „OLAF unterstützt die EU-Mitgliedstaaten weiterhin bei der Einhaltung der Sanktionen und dem Schutz der finanziellen Interessen der Union. In diesem Fall lieferte OLAF Ermittlungsinformationen und Analysen und fungierte gleichzeitig als Brücke zwischen den beteiligten nationalen Behörden. Wir freuen uns, unsere litauischen Kollegen bei einem so wichtigen Vorhaben wie der Durchsetzung der EU-Exportsanktionen unterstützen zu können. Gemeinsam tragen wir zur Stärkung der Sicherheit der EU bei.“

Lesen Sie die Pressemitteilung des litauischen Zolls

_{Auftrag, Mandat und Zuständigkeiten des OLAF:
Das OLAF hat die Aufgabe, Betrug mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und zu stoppen.}    

_{Das OLAF erfüllt seinen Auftrag durch:
• unabhängige Untersuchungen bei Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Geldern durchzuführen, um sicherzustellen, dass das gesamte Geld der EU-Steuerzahler Projekte erreicht, die in Europa Arbeitsplätze und Wachstum schaffen können;
• Beitrag zur Stärkung des Vertrauens der Bürger in die EU-Institutionen durch die Untersuchung schwerwiegender Verfehlungen von EU-Bediensteten und Mitgliedern der EU-Institutionen;
• Entwicklung einer soliden EU-Politik zur Betrugsbekämpfung.}

_{In seiner unabhängigen Ermittlungsfunktion kann das OLAF Fälle von Betrug, Korruption und anderen Straftaten untersuchen, die die finanziellen Interessen der EU beeinträchtigen und Folgendes betreffen:
• sämtliche EU-Ausgaben: Die wichtigsten Ausgabenkategorien sind Strukturfonds, Mittel für die Agrarpolitik und die Entwicklung des ländlichen Raums, direkte Ausgaben und Außenhilfe;
• einige Bereiche der EU-Einnahmen, hauptsächlich Zölle;
• Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten von EU-Bediensteten und Mitgliedern der EU-Institutionen.}

_{Sobald das OLAF seine Untersuchung abgeschlossen hat, obliegt es den zuständigen EU- und nationalen Behörden, die Empfehlungen des OLAF zu prüfen und darüber zu entscheiden. Alle betroffenen Personen gelten bis zum Beweis der Schuld vor einem zuständigen nationalen oder EU-Gericht als unschuldig.}

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