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EU stärkt wirtschaftliche Sicherheit mit neuer Empfehlung zu Exportkontrollen

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Die EU hat eine Empfehlung zur Verbesserung der Koordinierung nationaler Kontrolllisten für Güter mit doppeltem Verwendungszweck veröffentlicht. Die in enger Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und dem Rat entwickelte Empfehlung bietet einen Rahmen, der den Mitgliedstaaten dabei hilft, ihre nationalen Kontrolllisten sowohl an EU- als auch an multilaterale Standards anzupassen.

Diese Empfehlung war einer der wichtigsten Vorschläge des Weißbuchs der Kommission zu Exportkontrollen vom Januar 2024.

Die Initiative umfasst einen freiwilligen Koordinierungsmechanismus, der die Mitgliedstaaten dabei unterstützt, ihre Entwürfe nationaler Kontrolllisten mit der Kommission und anderen Stellen zu teilen und so Feedback vor der formellen Annahme zu ermöglichen. Diese verbesserte Koordinierung trägt dem sich rasch verändernden globalen Umfeld Rechnung und gewährleistet einen einheitlicheren Ansatz bei der Exportkontrolle in der gesamten EU. Diese Initiative trägt zu einer einheitlichen Haltung der EU in Fragen der Exportkontrolle bei.

Für weitere Informationen, Bitte lesen Sie den entsprechenden Newsitem der GD Handel.

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